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Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1. Die Nicoria UG (im Nachfolgenden der "Verkäufer") bietet über seinen Onlineshop Artikel unterschiedlichster Art - Baumaterialien ausgeschlossen - zum Kauf an. Die vorliegenden AGB gelten jeweils für die gesamte auf dem Online-Handel begründete Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der Nicoria UG.
1.2. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.2.1. Verbraucher in diesem Sinne ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.2.2. Unternehmer in diesem Sinne ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1. Wird ein Artikel im Rahmen des Bestellvorgangs gekauft und der Kunde klickt auf „Bestellen“ bekommt der Besteller eine automatische Bestelleingangsmail, die alle Daten des Käufers und die bestellten Artikel enthält. Zum Abschluss eines verbindlichen Kaufvertrages kommt es erst mit einer Auftragsbestätigung durch die Nicoria UG oder durch Zusendung der bestellten Ware.
2.2. Bei allen Aufträgen wird vorausgesetzt, dass der Kunde die erforderlichen Urheber-, Marken- und sonstigen Rechte besitzt. Zudem hat der Kunde selbst dafür Sorge zu tragen, dass seine Aufträge keine rechtswidrigen oder illegalen Inhalte enthalten. Im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritter, stellt der Kunde die Nicoria UG von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Sollte die Nicoria UG eindeutige Verstöße selbst auffallen, behält sich die Nicoria UG vor, die Aufträge sofort abzulehnen.
3. Widerrufsrecht und –folgen
Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher steht Ihnen – bei Anwendung der Vorschriften über Fernabsatzverträge – in Bezug auf die bei uns gekauften Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Nicoria UG (haftungsbeschränkt)
Weststraße 3
D - 06126 Halle (Saale)
Geschäftsführer: Hendrik Matz, Matthias Breitbach
Das Unternehmen ist eingetragen im Handelsregister Amtsgericht Stendal unter HRB 9974
Umsatzsteuer-ID: DE815141355
Fax.: +49 (0)345 122 768 96
Email: info@nicoria.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müßen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassenen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, bei Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind, bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Zahlung und Verzug
4.1. DVD behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Maßgeblich sind die näheren Angaben zu den akzeptierten Zahlungsmethoden auf der jeweiligen Website.
4.2. Der Kunde verpflichtet sich, alle Beträge spätestens 14 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen; maßgeblich ist der Eingang des Betrages bei der Nicoria UG. Nach erfolglosem Ablauf der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung des Verkäufers in Zahlungsverzug.
4.2.1. Ein Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
4.2.2. Ein Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen; die Nicoria UG behält sich jedoch vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
4.3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch die Nicoria UG anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5. Lieferung und Versand
5.1. Die Lieferung der Waren erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse und auf dem Versandweg, wenn nicht etwas anderes mit dem Kunden vereinbart wurde. Eine Selbstabholung durch den Kunden bei der Nicoria UG ist nur ausnahmsweise und erst nach vorheriger Absprache möglich.
5.2. Der Kunde versichert, bei seiner Shopanmeldung die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Kommt es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung - etwa erneut anfallende Versandkosten -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
5.3. Sofern nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde, gelten sämtliche Preise ohne Verpackung, Fracht, Porto und Versicherung - d.h. es fallen beim Versand von Waren zusätzliche Liefer- und Versandkosten an. Die jeweilige Höhe der Kosten richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben richtet.
5.4. Der Kunde erhält die Ware nach Möglichkeit in einer einzigen Sendung; Teillieferungen sind jedoch zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Dadurch zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten übernimmt die Nicoria UG.
5.5.1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Unternehmern mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.
5.5.2. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache stets mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.
5.5.3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
5.6. Ist eine Transportversicherung aufgrund der weiteren Vertragsbedingungen vorgesehen oder verlangt der Kunde eine solche, so ist die Nicoria UG dazu befugt, die dadurch bedingten Mehrkosten dem Kunden gesondert in Rechnung zu stellen.
6. Mitteilung von Transportschäden
6.1. Im Fall von Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese der Nicoria UG unverzüglich zu melden. Bei der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer Transportversicherung wird der Kunde die Nicoria UG nach besten Kräften unterstützen.
6.2. Der Kunde verpflichtet sich, dem Transportunternehmen einen Verlust oder eine Beschädigung der Ware unmittelbar bei Ablieferung anzuzeigen, soweit dies äußerlich erkennbar ist; die Verpackung ist aufzubewahren. Ist der Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies binnen sieben Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen und der Nicoria UG anzuzeigen.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1. Das Eigentum an den verkauften Sachen (Vorbehaltsware) bleibt gegenüber Verbrauchern bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, gegenüber Unternehmern bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vorbehalten.
7.2. Während des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
7.3. Der Kunde ist während des Eigentumsvorbehalts verpflichtet, dem Verkäufer einen Zugriff Dritter auf die Ware - z.B. im Falle einer Pfändung - sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte des Eigentümers erforderlich sind. Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte sind auf das fremde Eigentum hinzuweisen. Einen Besitzwechsel der Vorbehaltsware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde unverzüglich anzuzeigen.
7.4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere bei Zahlungsverzug oder im Fall der Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 7.2. und Ziff. 7.3. - ist die Nicoria UG berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
8. Gewährleistung- und Garantie
8.1. Die bloße Präsentation der Waren auf der Website ist als reine Leistungsbeschreibung anzusehen, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit der Artikel. Garantieerklärungen Dritter, beispielsweise Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt.
8.2. Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung. Als Mangel gilt nicht, was nach dem jeweiligen Stand der Technik nicht vermeidbar gewesen ist (z.B. leichte farbliche Abweichungen, Farbverschiebungen, technisch bedingte Streifenbildung etc.), solange eine Beschaffenheit erreicht wird, die bei Sachen gleicher Art üblich sind und die der Kunde erwarten kann.
8.2.1. Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Nicoria UG bleibt aber berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
8.2.2. Gegenüber Unternehmern leistet die Nicoria UG für Mängel der Ware dagegen zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
8.3. Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden dem Kunden nicht erstattet.
8.4. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde dabei Schadensersatz oder macht er vergebliche Aufwendungen geltend, gelten die Haftungsbeschränkungen nach Ziff. 9 dieser AGB.
8.5. Bei neuen Sachen beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche von Verbrauchern zwei Jahre und von Unternehmern ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist dagegen grundsätzlich ein Jahr ab deren Ablieferung beim Kunden, wenn nicht die Mängelansprüche nach Ziff. 8.6. dieser AGB vollständig ausgeschlossen sind. Mit diesen Fristen verbundene Verjährungserleichterungen gelten jedoch nicht, soweit die Nicoria UG nach Ziff. 9 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
8.6. Gebrauchte Sachen können alterstypische Abnutzungs- und Verschleißerscheinungen aufweisen, die grundsätzlich keinen Mangel begründen.
Darüber hinaus sind gegenüber Unternehmern beim Verkauf gebrauchter Sachen die Ansprüche und Rechte wegen Mängeln - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Das gilt auch für Mängel, die nach Vertragsschluss und vor Gefahrübergang entstanden sind.
Dieser Gewährleistungsausschluss gilt wiederum nicht, soweit die Nicoria UG nach Ziff. 9 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
8.7. Offensichtliche Mängel sind durch Unternehmer innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den obig aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
9. Haftung
9.1. Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Nicoria UG uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet die Nicoria UG uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
9.2. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die Nicoria UG, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten); dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
9.3. Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen unwesentlicher Vertragspflichten haftet die Nicoria UG gegenüber Unternehmern nicht; gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
9.4. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen.
10. Datenschutz
10.1. Wir speichern Ihre Bestelldaten. Ihre Bestelldaten können Sie in unserem Kunden-Login-Bereich einsehen. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet.
10.2. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
10.3. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an info@nicoria.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.2. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
11.3. Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist oder zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, der Geschäftssitz von der Nicoria UG.
11.4. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenso der Geschäftssitz von der Nicoria UG; dieser ist jedoch auch befugt, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen.
11.5. Von den hier vorliegenden AGB abweichende, diesen entgegenstehende oder sie ergänzende Geschäftsbedingungen werden - selbst bei Kenntnis - nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
11.6. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder die Vereinbarungen eine Lücke enthalten, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die Parteien verpflichten sich in diesen Fällen, die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
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